Siegen, 08.04.2005

Anfrage gem. § 9 der GO zur Ratssitzung 04.05.05
Luftschadstoffe in Siegen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stötzel,

ab 2005 bzw. 2010 gelten in NRW die strengeren Grenzwerte der EU-Luftqualitätsrichtlinie für Luftschadstoffe (Novellierung des BimSchV und der TA Luft 2002). Insbesondere gelten für Feinstaub (PM 10) ab 1. Januar 2005 und für Stickstoffdioxid (NO²) sowie Benzol ab 01. Januar 2010 schärfere Immissionsgrenzwerte.

Zwar hat es in vielen Bereichen Emissionsminderungsmaßnahmen bei Industrieanlagen sowie auch im Kfz-Bereich gegeben, dennoch hat der Verkehr insgesamt zugenommen. Deshalb sind weitere Schritte notwendig.
Je umfangreicher das Wissen über Luftverunreinigungswerte und -quellen ist, desto eher kann ein fundiertes Konzept zur Verbesserung der Luftqualität in Siegen erstellt werden.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Siegen die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Gibt es aussagekräftige aktuelle Daten bezüglich der Immissionswerte im Stadtgebiet Siegen, insbesondere für Feinstaub, Nickel, Stickoxide und Benzol?
Beantwortung durch die Verwaltung (gekürzt): Es gibt derzeit keine aktuellen Messungen in den verkehrsreichen Straßen im Stadtgebiet.
Die in den Jahren 2001 bis 2003 an 2 stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen (Kölner Tor und Hohler Weg) durchgeführten Feinstaubuntersuchungen deuten darauf hin, dass im Bereich Kölner Tor mit einer Überschreitung der geltenden Grenzwerte gerechnet werden muss.

2. Gibt es mit Blick auf die anstehenden Grenzwertreduzierungen Entwicklungsprognosen?
Antwort: Entwicklungsprognosen für einzelne Luftschadstoffe sind nur dann aussagekräftig, wenn sie auf aktuellen Messergebnissen beruhen. Bis auf die laufende Schwebstaubuntersuchung am Haardter Berg werden jedoch derzeit keine aktiven Messungen durchgeführt, die hierfür als Grundlage dienen könnten.

3. Welche generellen Aussagen lassen sich anhand des bereits vorhandenen, des aktuellen und des prognostizierten Datenmaterials bezüglich der Schadstoffbelastung im Stadtgebiet machen?
Antwort: Tendenz: Immissionsbelastung mit Luftschadstoffen hat in den letzten Jahrzehnten deutlich abgenommen. Die Hintergrundbelastung lässt in Zukunft auch die Einhaltung der schärferen Grenzwerte der EU-Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie erwarten. Anders bei den verkehrsbedingten Emissionen: Trotz verbesserter Abgas-Reinigungstechniken hat die stetige Zunahme des Kfz-Verkehrs dazu geführt, dass an Siegener Hauptverkehrsstraßen die EU-Immissionsgrenzwerte künftig zumindest zeitweise überschritten werden in Bezug auf Feinstaub, Stickoxide und Benzol.

4. Welche Gebiete und Straßenabschnitte sind besonders stark durch Schadstoffe belastet? Welche Gründe lassen sich dafür identifizieren?
Antwort: Mit erhöhten verkehrsbedingten Schadstoffbelastungen ist in Straßen mit hoher Verkehrsbelastung (DTV mehr als 15000 Kfz) sowie beidseitig hoher Bebauung (Straßenschlucht) zu rechnen.

5. Welche Maßnahmen wurden bereits eingeleitet und ergriffen, um eine Verbesserung der Luftqualität zu erreichen?
Antwort: Gezielte Maßnahmen wurden bisher nicht eingeleitet, da hierfür die erforderlichen Erkenntnisse und rechtlichen Grundlagen fehlen.

6. Welches sind die konkreten inhaltlichen Planungen bezüglich der (weiteren) Umsetzung der von der EU-Luftqualitätsrichtlinie geforderten Immissionsgrenzwerte im Stadtgebiet?
Antwort: Das Landesumweltamt NRW soll in Bezug auf die Werte am Kölner Tor informiert werden. Für einen evtl. aufzustellenden Luftreinhalteplan oder Aktionsplan ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig.

7. Welche Maßnahmen werden zur Information und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger über diese Sachverhalte ergriffen?
Antwort: Aufgrund der Nachfragen aus der Bevölkerung wurde von der Abteilung Umwelt ein Informationsblatt erarbeitet, das grundlegende fragen nach den Ursachen, den gesundheitlichen Folgen und möglichen Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung beantwortet. Das Faltblatt ist im Internet abrufbar und wird über die Informationsständer in den Rathäusern verteilt.