An den Hauptausschuss des Rates der Stadt Siegen gestellte Anträge/Anfragen:

Die Beratungsergebnisse zu unseren Anträgen bzw. die Antworten auf unsere Anfragen werden zeitnah ergänzt.

17.07.2023
Antrag zum HFA
Fort- und Weiterbildungsangebote "Antidiskriminierung" für städtisches Personal

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13.09.2022
Antrag
Ersatzangebot für Kinder, die keinen KiTa-Platz bekommen konnten

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22.03.2022
Anfrage
Großformatige Werbeanlagen der Fa. Stroer

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2020

25.11.2020
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 10.12.2020
Öffnung der Sportstätten in den Weihnachtsferien unter Wahrung der dann gültigen Corona-Regelungen
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17.03.2020
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 01.04.2020
Vorbereitung der Hauptversammlung des RWE am 28.04 2020
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03.03.2020
Anfrage zur Sitzung des Haupt und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 11.03.2020
Home-Office
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07.02.2020
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 12.02.2020
Investitionsbedarf Jugendeinrichtungen
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04.02.2020
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 12.02.2020
Wohnraumsituation Siegen Mitte/“Uni in die Stadt“
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2019

20.03.2019
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 27.03.2019
Europäische Fördermittel in Siegen

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18.03.2019
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 27.03.2019
Nutzung öffentlicher Fläche durch Autohaus Wahl

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2018

04.12.2018
Antrag zum Haupt- und Finanzausschuss der Universitätsstadt Siegen am 05.12.2018, zu TOP 18 "Schulentwicklungsplanung - Grundschulen - Erfüllung des Raumbedarfs an der Diesterwegschule und an der Spandauer Schule"
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18.09.2018
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 19.09.2018 zu TOP 10 „Bilanz des Siegener Stadtfests 2018…“ oder zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 10.10.2018
Probleme beim ÖPNV-Angebot im Rahmen des Stadtfestes
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28.05.2018
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zum TOP 6 der Sitzung des HFA am 30.05.2018
Parkraumbewirtschaftung
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2017

31.01.2017
Anfrage zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen
City-Light-Poster
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04.04.17
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 26.04.2017
Presseberichte zu Vandalismus im Sieg-Carré und Sicherheitsproblemen im Bereich des Siegener Bahnhofs

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2015

12.06.2015
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 17.06.2015
Europäische Fördermittel 

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19.05.2015
Antrag zur Schulentwicklungsplanung 2015/16 - 2019/20
– Teilplanung weiterführende Schulen –
für die Sitzungen des Schulausschusses am 21.05.2015 (TOP 5),
des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2015 und des Rates am 24.06.2015
Schulentwicklungsplanung

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18.05.2015
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zu den Sitzungen des Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie am 11.06.2015, des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2015 und des Rates am 24.06.2015
Änderung Baumschutzsatzung 

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06.03.2015
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 11.03.2015
Einberufung der Arbeitsgruppe Fahrradverkehr 

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2014

21.01.2014
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 29.01.2014
Aufteilung von Eingangsklassen an den Siegener Grundschulen 

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2013

13.08.2013
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 11.09.2013
Besetzung der Geschäftsstelle des Integrationsrates 

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15.02.2013
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.02.2013
Führung des Radverkehrs in Siegen -Mitte

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2012

25.06.2012
Antrag zu TOP 7 der Sitzung des HFA am 20.06.2012
Fußgängerquerung des Bahngeländes
... Die Pläne für die Fußgängerquerung des Bahngeländes sind den zuständigen Gremien des Rates der Stadt Siegen umgehend zur Stellungnahme vorzulegen. Das gilt auch für Zwischenstände der Planungen. ... mehr

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09.03.2012
Anfrage zu Top 5 der Tagesordnung des Hauptausschusses am 14.03.2012
Zukunftsstrategie Siegerlandhalle - Vorlage 1090/2011
... die Zukunftsstrategie der Siegerlandhalle soll laut Vorlage 1090/2011 ganzheitlich betrachtet werden und unter anderem auf der Analyse und den Schlussfolgerungen der Konzeptstudie der Architekten Almasi, Liebsch, Stein aus dem Jahre 1997 aufbauen ... mehr

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2011

02.12.2011
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 07.12.2011 TOP 3 des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung „Zentralisierung der Bauhöfe“
... wir bitten Sie, folgenden Beschlussvorschlag zu Beginn der Sitzung des HFA am 07.12.2011 zur Abstimmung zu stellen:... mehr

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29.06.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 06.07.2011
Bewirtschaftung der Parkplätze für Bahnkunden am Busbereitstellungsplatz
...im Sommer 2010 wurde der 2. Bauabschnitt des Busbereitstellungsplatzes fertig gestellt. Hier entstanden u. a. 45 Parkplätze für Bahnkunden und 5 Behindertenparkplätze. ... mehr

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29.06.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 06.07.2011
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes für den Bereich Schulsozialarbeit
... für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaket sind jetzt bundesweit insgesamt 400 Mio. € vorgesehen. Diese Summe gilt jeweils für die Jahre 2011 ... mehr

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01.06.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 08.06.2011: Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
... Mit 13 Stimmen dafür, 1 dagegen, keiner Enthaltung beschloss der HFA (Vorlage im Anhang) am 2.11.2005 Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe städtischer Aufträge auszuschließen. ... mehr

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2010

26.11.2010
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 01.12.2010
Situation in der Technischen Gebäudewirtschaft
... in der letzten Zeit kommt es immer wieder zu Problemen mit der Arbeit der Technischen Gebäudewirtschaft. Exemplarisch nennen wir hier den Kindergarten Striegelborn.....
mehr

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2009

28.10.2009
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 11.11.2009 Straßenreinigungssatzung der Stadt Siegen, hier: Winterdienst

in der Ratsitzung am 25.03.2009 wurde über die Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren entschieden. In der Diskussion wurde von Frau Strunk im Namen unserer Fraktion beantragt, die auf die Anlieger übertragene Reinigung der Fuß- und Verbindungswege ...mehr

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21.08.2009
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 26.08.2009 Sicherheit bei Großveranstaltungen in der Oberstadt

in den letzten Jahren werden vermehrt Großveranstaltungen in der Siegener Oberstadt und auch im Park des Oberen Schlosses durchgeführt, die sicher bei entsprechender Konzeption einen Beitrag zur Verbesserung der Attraktivität der Stadt leisten können.
Ein Beispiel für diese Art von Veranstaltungen ist die "Nacht der 1000 Lichter" am 22.08.2009....mehr

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02.02.2009
Kauf der Karstadt-Tiefgarage durch das Land NRW und seine Konsequenzen

Im Oktober 2008 legte die Verwaltung ihre Konzeption zur Nach- und Umnutzung des „Unteren Schlosses“ vor. Während es über die Ziele der Umnutzung einen breiten, fraktionsübergreifenden Konsens gibt, führte die konkret vorgesehene Art und Weise der Umsetzung durchaus zu kritischen Fragen ... mehr

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2008

21.11.2008
Scientology auf dem Weihnachtsmarkt?

In der SZ vom 18.10.2008 suchte die Firma L. Bodrik KG Mitarbeiter/innen für einen Stand auf dem Siegener Weihnachtsmarkt. Nach einschlägigen Presseberichten besteht der Verdacht, dass die Firma bzw. der Firmeninhaber in Verbindung mit der Scientology Sekte steht.
In diesem Zusammenhang fragen wir ...  mehr

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24.09.2008
 Antrag auf  Berücksichtigung des Frauenanteils an der Beschäftigtenzahl bei der Stadtverwaltung bei der Neubildung der Einigungsstelle

Beschlussvorschlag: Der HFA fordert den Bürgermeister auf, zur Sitzung des Rates am 15.10. einen Beschlussvorschlag zur Besetzung der Einigungsstelle vorzulegen, der den Anteil von Frauen an den Mitarbeiter/innen der Verwaltung widerspiegelt.
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15.08.2008
 Anfrage Aktueller Sachstand Bebauungsplan Vogelsang

Nachdem es durch den Verkauf und den geplanten Abriss des „Calvinhauses“ zu erheblichen öffentlichen Diskussionen gekommen war, beschloss der Rat der Stadt Siegen die Aufstellung des Bebauungsplans Vogelsang. Ziel ist die Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung dieses Wohnquartiers, und - zumindest aus Sicht unserer Fraktion - der Erhalt und Ausbau der vorhandenen Grünstrukturen, was selbstverständlich den Erhalt der Ortsbild prägenden Calvin-Buche einschließt.
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11.03.08
 Antrag auf öffentliche Diskussion zu den geplanten Gaspreiserhöhungen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den folgenden Beschlussvorschlag vor Einstieg in die Tagesordnung der Ratssitzung am 02.04.2008 zur Abstimmung zu stellen:
Beschlussvorschlag: TOP 7 des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Erhöhung der Gaspreise zum 01.05.2008) wird im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.
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08.02.2008
 gemeinsame Anfrage zum Sachstand der Planungen "Siegplatte"

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 20.06.2007 einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, das Gutachten aus dem Jahre 2004 zu aktualisieren und die im Gewässer-entwicklungskonzept genannten Planungsabschnitte 10 und 11, Abriss der Siegplatte, im Jahre 2008 unter Einbeziehung der Punkte des CDU-Antrages zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. In der Sitzung des Rates am 12.12.2007 hat die Verwaltung erklärt, dass die entsprechende Vorlage im III. Quartal 2008 vorgelegt würde.
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2007

 gemeinsamer Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Giersbergsiedlung"
16.10.2007

 Antragsergänzung auf Aberkennung der Ehrenbürgerschaft A. Hitlers
13.08.2007

 Anfrage zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Verlängerung des Stromliefervertrages der Stadt Siegen
16.07.2007

 Anfrage zur Öffnung des Schlossparks an Silvester
14.02.2007

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2006

 Anfrage zu Unregelmäßigkeiten im Bebauungsplanverfahren Bürbacher Giersberg
14.12.2006

Anfrage zur Wiederbesetzung der Gleichstellungsstelle
15.11.2006

 Anfrage zu Schülertickets in Siegen
18.10.2006

 Antrag auf sofortige Wiederbesetzung der Gleichstellungsstelle
21.02.2006

 Anfrage zu möglichen Vertragsverletzungen durch die LEG
15.02.2006


Ältere Anträge und Anfragen finden Sie im Archiv:
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