Anfrage zur Sitzung des Rats der Universitätsstadt Siegen am 25.09.2024

"Wartezeiten bei der Siegener Ausländerbehörde"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

uns erreichen immer häufiger Beschwerden hinsichtlich der Terminvergabe der Siegener Ausländerbehörde. Danach werden Terminanfragen nur sehr schleppend oder gar nicht beantwortet. Dies hat für die Betroffenen zum Teil erhebliche Konsequenzen bis hin zum Verlust der Arbeitsstelle. In diesem Kontext fragen wir:

1. Wie lange dauert es durchschnittlich, bis eine Terminvergabe zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erfolgt?

2. Wie lange dauert es in Ausnahmefällen?

3. Spielt bei der Vergabe von Terminen auch das Ende der gültigen Arbeitserlaubnis eine Rolle?

4. Sind der Ausländerbehörde die Konsequenzen einer nicht verlängerten Aufenthaltserlaubnis auch hinsichtlich des Arbeitsplatzes bekannt?

5. Welche Gründe gibt es, dass oft monatelang kein Termin für die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis vergeben wird?

Wir bedanken uns für die Beantwortung und verbleiben mit freundlichen Grüßen

Lisa Bleckmann
Fraktionsvorsitzende Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Michael Groß
Fraktionsvorsitzender Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN