12.11.23 – von Maik Waidmann –

Siegen am 10.11.1938. Ein Großbrand im Obergraben. Die Synagoge der jüdischen Gemeinde steht in Flammen. Angezündet von Hass und Hetze, von Freunden und Nachbarn, von Deutschen. Mit den Novemberpogromen erlebte der Hass einen ersten schrecklichen Höhepunkt. Die systematische Ausgrenzung, Deportation und Vernichtung allen jüdischen Lebens in Europa durch die Nationalsozialisten begann durch einfache Worte und endete mit dem Tod von mehr als 6 Millionen Jüdinnen und Juden.

Siegen im November 2023. „Nieder mit Israel“ und „Tod allen Zionisten“ dazu der Davidstern verschmiert an den Wänden einer Siegener Schule. Menschen auf einer Pro-Israel-Kundgebung auf dem Jakob-Scheiner-Platz werden angespuckt. In ganz Deutschland offene antisemitische Rufe auf den Straßen. Rechtsextremisten leugnen den Holocaust in KZ Gedenkstätten.

Ein Zustand der für uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, als Demokratinnen und Demokraten, in Siegen unhaltbar ist. Antisemitismus ist keine Meinung und jegliche Art einer Relativierung ist inakzeptabel. Wir stehen ein für den Schutz unserer jüdischen Mitmenschen. Wir stehen ein für eine aktive Erinnerungskultur, damit der Horror der Nazis, auch in Siegen, niemals vergessen wird.

Artikel 5 im Grundgesetz sichert jedem und jeder zu, Meinungen frei zu äußern. Dazu stehen wir, auch in Siegen! In Zeiten von unsäglichem Leid in Kriegen ist es wichtig, Solidarität zu zeigen. Genauso wie wir uns für diese Rechte stark machen, werden wir uns immer gegen den Missbrauch friedlicher Proteste für Gewalt, Rassismus und Antisemitismus wehren.

Hinter dem Satz „Wir akzeptieren keinen Antisemitismus“ steht für uns immer ein klares Ausrufezeichen und kein „Aber“. Nie wieder ist jetzt!

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