Am vergangenen Donnerstag lud der Siegener Stadtverband vom Bündnis 90/Die Grünen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Dialog mit Johannes Remmel (MdL), dem aktuellen europapolitischen Sprecher der Landtagsfraktion NRW, ein. Im Fokus dieses Dialogs standen die Fragen, was Grüne Politik für Europa will und wie sie sein sollte. Auch die unvermeidlich knappen Slogans der Wahlplakate sollten genauer unter die Lupe genommen und hinterfragt werden.

Nach einer kurzen Einleitung in den Abend wurde das Wort direkt an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben. So entwickelte sich im gut besuchten Vortragssaal des Museums für Gegenwartskunst rasch eine lebhafte Diskussionsrunde, bei welcher die beteiligten Bürgerinnen und Bürger ihre durchaus kritischen Fragen an Johannnes Remmel stellten.

Für reichlich Gesprächsstoff sorgten die Fragen nach den Fortschritten bei der Energiewende und der Einführung einer CO²- Steuer. Fortschritte in der Energiewende würden auch durch die ablehnende Haltung gegenüber der Windenergie in der Bevölkerung gebremst. Dabei habe die Windenergie grade auch in der Region ein hohes Potential. Notwendig sei der möglichst rasche Ausbau der Netze.

Eine CO²-Steuer werde von den Grünen mitgetragen und gegenwärtig in weiten Teilen der Gesellschaft und in den Gremien der EU diskutiert. Die Einnahmen dieser Abgabe müssten jedoch sozial ausgeglichen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, so die Linie der Grünen. Auf kritische Nachfragen des Publikums, dass klimagerechtes und ökologisch nachhaltiges Leben auch durchaus hohe Kosten, insbesondere für junge Familien, mit sich ziehen könne, bemerkte MdL Remmel zunächst, dass die Frage nach der sozialen Komponente durchaus berechtigt sei. Er zeigte aber dann im Detail auf, wie die Lasten bei der zweifellos teuren Energiewende durch eine Rückgabe aus den Einnahmen der CO²-Steuer und die Möglichkeiten der steuerlichen Abschreibung gemildert werden könnten.

Fragen zu den Ursachen für rechten Populismus in der Europäischen Union führten zu der selbstkritischen Feststellung, dass auch die Grünen die Tendenzen lange nicht erkannt hätten. Man müsse nun mit Aufklärung und dem Aufzeigen von Fakten versuchen, dem entgegenzusteuern, aber auch die sachliche Diskussion mit den beteiligten Parteien suchen. In diesem Zusammenhang wurde angemerkt, dass sich rechtspopulistische Ansichten unter anderem auch dadurch aktuell weit verbreiten, da vielen die mittlerweile selbstverständlich gewordenen Vorteile durch die Europäische Union nicht mehr bewusst seien.

Weiter wurde der mangelnde soziale Wohnungsbau thematisiert. Da in den Städten mittlerweile oft die Grundstücke fehlten, müsse man auch ungewöhnliche Wege in Betracht ziehen, so z.B. eine Aufstockung eingeschossiger Einkaufszentren mit Wohnraum. Verschiedene geeignete Lagen im Siegener Zentrum und in Eiserfeld wurden in die Diskussion gebracht.

Als Fazit des Abends ließ sich festhalten, dass man den Weg zu einem weltoffenen, klimagerechten und sozialen Europa unbedingt weitergehen und durch die Einführung zuvor diskutierter Maßnahmen stärken müsse.

Svenja König und Martin Heilmann als Moderatoren-Team vom Stadtverband riefen abschließend noch gemeinsam dazu auf, unbedingt zur Europawahl am kommenden Sonntag zu gehen.

zurück